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„Praktische Umsetzung der Maschinenrichtlinie“ – so heißt ein kürzlich im Hanser-Verlag erschienenes Buch von Carsten Schucht und Norbert Berger. Um es gleich vorweg zu sagen: Dies ist kein Werk speziell für Technische Redakteure, aber eines, das viele spezielle Fragen (nicht nur) eines Technischen Redakteurs zum Thema CE beantworten kann.

Rechtsanwalt Carsten Schucht ist Senior Associate bei der Münchner Noerr LLP. Zu seinen Schwerpunkten gehören das Produktsicherheits- und Technikrecht sowie das Produkthaftungsrecht. Norbert Berger ist bei der Hosokawa Alpine AG in Augsburg als Product Compliance Manager beschäftigt.

Juristischer Abschnitt

Fangen wir an mit den Abschnitten, die Carsten Schucht erarbeitet hat: Erwägungsgrund, Konkurrenzverhältnis, Generalklausel, Prüfungsmaßstab, Strafbarkeitsvoraussetzung … Kein Zweifel: Hier schreibt ein Jurist. Erfreulicherweise bringt Schucht aber immer wieder die relevanten Aussagen auf den Punkt und formuliert sie in allgemeinverständlichem Deutsch. An vielen Stellen vermittelt er Beispiele, die dabei helfen, die Aussagen auf den individuellen Einzelfall zu übertragen.

Schucht zeigt das Umfeld der Maschinenrichtlinie auf und nimmt in diesem Zusammenhang unter anderem Bezug auf das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG), das Interpretationspapier „Gesamtheit von Maschinen“ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) und die LASI-Leitlinien (Leitlinien des Länderausschusses für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik). Hier wird einmal mehr deutlich, wie komplex das Thema ist und dass dem Aspekt „CE-Konformität von Maschinen“ mit einem checklisten-artigen Durcharbeiten der Maschinenrichtlinie nicht Genüge getan ist.
Themen, denen sich Schucht intensiver widmet, sind beispielsweise:

  • Anwendungsbereich des Maschinenrechts
  • Verkehrsfähigkeit von neuen Maschinen
  • Handel mit Gebrauchtmaschinen
  • Änderungen von Maschinen
  • Maschinen als Gegenstand der Rechtsprechung

Während Carsten Schucht sich vor allem mit dem gesetzlichen Rahmen auseinandersetzt und die relevanten Hintergründe und Zusammenhänge aufzeigt, legt Norbert Berger den Schwerpunkt auf den ersten Teil des Buchtitels, die „praktische Umsetzung“.

Die „praktische Umsetzung“

Dabei beschäftigt sich Berger häufig mit Aspekten, die in anderen Werken zu diesem Thema eher stiefmütterlich behandelt werden. Auch hier wird deutlich, dass die „praktische Umsetzung der Maschinenrichtlinie“ weit mehr bedeutet, als nur den Text der Richtlinie zu interpretieren und die mutmaßlich zutreffenden Forderungen umzusetzen. Es geht vor allem auch darum, die jeweiligen Prozesse professionell, nachvollziehbar und wiederholbar zu etablieren. Hier profitiert der Leser von Bergers umfassenden Erfahrungen als Product Compliance Manager.

Die Informationen werden aufgelockert und sinnvoll ergänzt durch Tests, Fallbeispiele und Diskussionen bekannter Problemstellungen.

Einige der Themen, mit denen sich Berger intensiver auseinandersetzt:

  • Audits zur Produktsicherheit
  • interne Schulungen
  • Konformitätsbewertungsverfahren für Maschinen
  • Sicherheitsbauteile
  • Branding
  • sicherer Einkauf von Maschinen

Technische Daten:

Praktische Umsetzung der Maschinenrichtlinie
von Carsten Schucht und Norbert Berger
Hanser-Verlag, 378 Seiten, ISBN 978-3-446-44191-0, 70,– €

Bildquellen

  • Buch Buchseiten: freeimages, Dimitris Kritsotakis

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